NUTZUNGS- UND DOWNLOADBEDINGUNGEN
JOHANNES HÜBNER FABRIK ELEKTRISCHER MASCHINEN GMBH

Präambel:
Bitte lesen Sie vor der Nutzung der von der Johannes Hübner Fabrik elektrischer Maschinen GmbH
(im folgenden Hübner GmbH genannt) betriebenen World Wide Web - Seiten die nachfolgenden
Nutzungs- und Downloadbedingungen. Die nachfolgenden Bedingungen beschreiben, unter welchen
Voraussetzungen Sie die von der Hübner GmbH betriebenen Webseiten nutzen können.

Wenn Sie diesen Bedingungen nicht zustimmen möchten, sind Sie nicht befugt,
die Web - Seiten zu nutzen.

Bitte beachten Sie, dass wir die Nutzungs- und Downloadbedingungen jederzeit und unangekündigt
zu ändern berechtigt sind und diese in der jeweils aktuellen Fassung Gültigkeit haben. Aus diesem
Grund empfehlen wir vor jedem Zugriff auf diese Webseiten stets das Nachlesen unserer
Nutzungsbedingungen.

Für Nachfragen jeder Art stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

§ 1 [Annahme der Nutzungs- und Downloadbedingungen durch den Nutzer]

Sie haben die Nutzungs- und Downloadbedingungen der Hübner GmbH in der aktuellen Form
gelesen und verstanden und erklären sich mit diesen vollumfänglich einverstanden.

Wird im folgenden nur von Nutzungsbedingungen oder Downloadbedingungen oder auch nur
von Bedingungen gesprochen, dient dies ausschließlich der einfacheren sprachlichen Darstellung
und Verständlichkeit und umfasst stets uneingeschränkt sämtliche Nutzungs- und
Downloadbedingungen.

Die Verwendung der Begriffe Webseiten, Internetseiten oder World Wide Web - Seiten
(WWW-Seiten) umfasst stets uneingeschränkt insbesondere sämtliche Seiten, Inhalte,
Daten und Software und sämtliche Nutzungs- und Downloadmöglichkeiten.

Sie erklären, die Webseiten der Hübner GmbH ausschließlich in Übereinstimmung mit dem
anwendbaren Recht und mit diesen Nutzungs- und Downloadbedingungen zu nutzen.

Sollten Sie sich zu irgendeinem Zeitpunkt nicht mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden
erklären wollen, dürfen Sie unsere Webseiten nicht nutzen. Sofern Sie bereits zuvor unsere
WWW-Seiten benutzt haben, bleiben Sie an die Bedingungen insoweit gebunden.

Jegliche von Ihnen vorgebrachten Bedingungen, die in Ergänzung oder im Gegensatz zu den hier
veröffentlichten Nutzungsbedingungen stehen, werden hiermit ausdrücklich von der
Hübner GmbH zurückgewiesen und haben damit keine Gültigkeit.

Sollten einzelne Regelungen lückenhaft sein, sind die Bestimmungen mit Rücksicht auf die
objektiv zu erwartenden Interessen der Hübner GmbH ergänzend auszulegen.

§ 2 [Änderung der Nutzungsbedingungen]

Es gelten die Nutzungs- und Downloadbedingungen in der jeweils aktuellen Form.

Die Hübner GmbH ist zur jederzeitigen und unangekündigten Änderung dieser Nutzungs- und
Downloadbedingungen berechtigt.

Es besteht keinerlei Verpflichtung, Änderungen unserer Nutzungs- und Downloadbedingungen
hervorzuheben oder in irgendeiner Form besonders kenntlich zu machen. Es bestehen
insbesondere auch keine Benachrichtigungspflichten oder Übergangsfristen.

Die Hübner GmbH behält sich insbesondere vor, jederzeit und unangekündigt eine
Teilnehmerkennung einzuführen und den Zugang nur noch mit Passwort zu ermöglichen.

§ 3 [Geistiges Eigentum]

Die Inhalte der World Wide Web - Seiten der Hübner GmbH sind rechtlich geschützt. Alle nicht
ausdrücklich gewährten Rechte bleiben vorbehalten.

Keinesfalls dürfen die Internetseiten, darin enthaltene Informationen und Daten in einem Staat
genutzt werden, in dem keine dem deutschen Recht vergleichbaren Schutzrechte bestehen.
Insbesondere dürfen in solchen Staaten weder Software noch sonstige Inhalte runtergeladen werden.

Die Nutzung der WWW-Seiten in einem nichtdeutschsprachigem Staat oder einer solchen Region
ist nur erlaubt, wenn die Benutzungs- und Downloadbedingungen vom jeweiligen Nutzer oder
Anwender verstanden und akzeptiert worden sind.

Es wird darauf hingewiesen, dass sämtliche auf diesen Webseiten beschriebene Produkte,
Prozesse, Forschungsergebnisse und Technologien urheberrechtlichen und gewerblichen
Schutzrechten der Hübner GmbH unterfallen können und durch diese Nutzungsbedingungen
keine Lizenz erteilt wird. Dies umfasst insbesondere, aber nicht ausschließlich, Informationen
jeglicher Art, Sprachwerke, Erfahrungsberichte, Töne, wissenschaftliche oder technische
Darstellungen wie Zeichnungen, Skizzen oder Tabellen, Bilder, Fotographien von Werkhallen
oder Anlagen, Videosequenzen und Computerprogramme.

Sollten von der Hübner GmbH bereitgehaltene Inhalte dieser Webseiten urheberrechtlichen oder
gewerblichen Schutzrechten Dritter unterfallen, hat die Hübner GmbH mit dem erforderlichen
Maß an Sorgfalt sichergestellt, dass sie zur Veröffentlichung berechtigt ist. Sie erklären,
sämtliche mögliche Schutzrechte Dritter zu beachten und einzuhalten.

§ 4 [Nutzungserlaubnis]

Die Hübner GmbH gestattet Ihnen die kostenlose und unverbindliche Nutzung sämtlicher von ihr
veröffentlichten WWW-Seiten zum persönlichen Gebrauch. Sie sind berechtigt die Seiten
herunterzuladen, abzuspeichern, anzuzeigen und auszudrucken, vorausgesetzt dass das Dokument
zu rein informatorischen und nicht zu kommerziellen Zwecken Verwendung findet sowie im Falle
der Nutzung ausdrücklich auf die Hübner GmbH verwiesen wird.

Sie sind im Umfang dieser Nutzungsbedingungen zur Installation, Speicherung und Nutzung
der Software und der WWW-Seiten der Hübner GmbH auf einem einzigen Computer berechtigt.
Sie dürfen eine Sicherungskopie anfertigen, sofern diese nicht auf einem weiteren Computer
installiert oder verwendet wird.

In Pressemitteilungen und anderen als öffentlich gekennzeichneten Dokumenten enthaltene
Informationen dürfen unter der Voraussetzung der Benennung der Informationsquelle
Verwendung finden.

§ 5 [Nutzungsbeschränkungen, Verpflichtungen des Nutzers]

Eine über diese Bedingungen hinausgehende Nutzung ist nicht erlaubt. Insbesondere ist Ihnen
eine Vervielfältigung, Weiterveröffentlichung, Weitergabe, öffentliche Vorführung, Bearbeitung,
Modifizierung, Verfremdung, Verknüpfung, Übersetzung oder Übertragung ganz oder teilweise,
gleich in welcher Form, nicht erlaubt, es sei denn, dass die Hübner GmbH dem schriftlich vorab
zugestimmt hat.

Sie dürfen den Inhalt unserer World Wide Web -Seiten weder für illegale Zwecke noch in
sonstiger gegen gesetzliche Regelungen oder gegen unsere Nutzungsbedingungen verstoßender
Weise nutzen.

Die in den Webseiten enthaltenen Informationen dürfen von Ihnen ausschließlich nicht
kommerziell verwendet werden.

Die Nutzung der Webseiten und der bereitgestellten Informationen und Software zur
Verbesserung der Qualität von Software, Daten oder Informationen ist ohne vorherige
Zustimmung durch die Hübner GmbH verboten.

Sie erklären, dass Sie die erhaltenen Informationen in keiner Weise nutzen, die mit den
geschäftlichen Aktivitäten der Hübner GmbH und geschäftlich oder in sonstiger Weise mit ihr
verbundener natürlicher oder juristischer Personen konkurriert. Die Informationen stellen
wertvolles geistiges Eigentum der Hübner GmbH oder der genannten Personen dar.

Bei erwähnten Firmen- oder Produktnamen kann es sich insbesondere um eingetragene Waren-
oder Markenzeichen handeln. Die unberechtigte Verwendung kann Unterlassungs- oder
Schadensersatzansprüche nach sich ziehen.

Sie erklären, sämtliche Rechte der Hübner GmbH oder mit ihr verbundener Personen zu wahren
und späteren begründeten Nutzungseinschränkungen nach Kenntnisnahme und im Rahmen Ihrer
Möglichkeiten nachzukommen.

Sie erklären, dass Sie die Hübner GmbH bei Kenntniserlangung über Verletzungen dieser
Nutzungsbedingungen oder gesetzlicher Regelungen durch Dritte informieren werden.

Das Kopieren oder Reproduzieren der bereitgehaltenen Software und sämtlicher Informationen
über § 4 hinausgehend ist ausdrücklich verboten.

Jegliche über den erlaubten Anwendungs- und Nutzungsbereich hinausgehende Verwendung
bedarf der vorhergehenden schriftlichen Zustimmung durch die Hübner GmbH.

§ 6 [Sicherheit, Haftungsbeschränkungen und -verzicht]

Die Hübner GmbH übernimmt für ihre Webseiten keinerlei ausdrückliche oder stillschweigende
Gewährleistung, gleich welcher Art. Insbesondere wird nicht die Vollständigkeit, Zuverlässigkeit
und Richtigkeit der präsentierten Informationen und Ansichten garantiert, wie etwa
Marktgängigkeit, Stand der Technik, Verfügbarkeit, Genauigkeit, Tauglichkeit zu einem
bestimmten Zweck oder die Verletzung von Schutzrechten Dritter.

Die Hübner GmbH überprüft sämtliche bereitgehaltenen Informationen ihrer WWW-Seiten und
die zum Download vorgesehenen Daten und Software eingehend auf Virenbefall. Gleichwohl
wird dringend empfohlen, sämtliche Daten oder Software nochmals unter Verwendung neuester
Virensuchsoftware zu überprüfen.

Die Hübner GmbH übernimmt keinerlei Gewährleistung dafür, dass die WWW-Seiten sowie
Daten und Software frei von Fehlern oder frei von Computerviren, -würmern oder sogenannten
"Trojanischen Pferden" sind. Für jegliche Schäden infolge solcher oder anderer destruktiver
Elemente wird keinerlei Haftung übernommen.

Wir übernehmen keinerlei Gewährleistung für die Kompatibilität der heruntergeladenen Software
und Daten mit Ihrem Computersystem, Netzwerk, Peripheriegeräten oder sonstigem sowie zu
bereits installierter oder künftig zu installierender Software. Insbesondere ausgeschlossen ist die
Gewährleistung für fehlerfreie oder vollständige Downloads, Systemabstürze oder -störungen,
jeglichem Verlust oder Nichtverfügbarkeit von Daten, Nutzungsausfällen oder entgangenem
Gewinn. Dies gilt auch, wenn unsererseits System-, Software- oder sonstige Empfehlungen
gegeben wurden. Darüber hinaus weisen wir darauf hin, dass gegebenenfalls unabhängig von
diesen Nutzungsbedingungen weitere, in der heruntergeladenen Software integrierte oder
beigefügte Bedingungen oder Vereinbarungen, bestehen können, die Sie vor deren Benutzung
vollumfänglich akzeptieren müssen.

Die Hübner GmbH gewährleistet in keinerlei Weise, dass die Webseiten ohne Abbrüche oder
Fehler funktionieren. Sie haftet insbesondere nicht für die Erzielung bestimmter Ergebnisse,
Rechtsmängel, fehlende Nutzungsmöglichkeiten, Unterbrechungen oder Verfügbarkeit, ebenfalls
nicht für entgangene Gewinne, direkte oder indirekte, zufällige oder besondere Schäden oder
Folgeschäden.

Die bereitgestellten Informationen können technische, darstellerische oder sonstige
Ungenauigkeiten oder Fehler enthalten. Änderungen werden nur in periodisch unregelmäßigen,
im Voraus nicht festgelegten Zeitabständen vorgenommen und in die Webseiten integriert. Dies
gilt auch dann, wenn die Hübner GmbH von der Möglichkeit etwaiger Störungen oder Probleme
in Kenntnis gesetzt wurde.

Normalerweise sind die Internet-Seiten der Hübner GmbH 24 Stunden am Tag verfügbar. Es
bestehen jedoch keinerlei Ansprüche auf die Nutzung oder Erreichbarkeit unserer Webseiten. Die
von der Hübner GmbH betriebenen Webseiten können insbesondere wegen Wartungsarbeiten
vorübergehend nicht verfügbar sein, ohne dass dem Nutzer hieraus Ansprüche entstehen könnten.

Die Hübner GmbH behält sich vor, sämtliche auf den Webseiten enthaltenen Informationen und
Hinweise jederzeit ohne Vorankündigung zu bearbeiten, zu verändern, zu sperren oder zu löschen.

§ 7 [Haftungsfreistellung]

Sie stellen die Hübner GmbH, deren Mitarbeiter, Repräsentanten, Geschäftspartner und sonstige
Dritte von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die infolge der unberechtigten Nutzung dieser
WWW-Seiten, der darin enthaltenen Informationen, Daten, heruntergeladener Software oder in
irgendeinem anderen Zusammenhang mit der unberechtigten Nutzung stehen.

Sie verpflichten sich zur Begleichung sämtlicher infolge Ihrer unberechtigten Nutzung entstanden
Schäden, Kosten und Ausgaben, gleich welcher Art.

§ 8 [Haftung der Hübner GmbH]

Bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln durch ein Organ, einen Mitarbeiter oder
Erfüllungsgehilfen der Hübner GmbH gelten die Haftungsbeschränkungen nicht. Für mittelbare
Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, wird die Haftung im Rahmen von Vorsatz und
grober Fahrlässigkeit begrenzt auf typischerweise vorhersehbare Schäden.

§ 9 [Vertraulichkeit, Übermittlung und Weiterverwendung von Informationen]

Das Internet ist kein gesichertes System. Es kann insbesondere nicht garantiert werden, dass an
uns oder von uns übermittelte Informationen, geschäftliche oder persönliche Daten vor der
Kenntnisnahme Dritter geschützt sind.

Sie erklären sich mit der Verwendung Ihrer personenbezogenen, wirtschaftlichen oder sonstigen
Daten durch uns im Rahmen der datenschutzrechtlichen und weiteren gesetzlichen Regelungen
einverstanden. Sie haben die Möglichkeit der Datenverwendung zu widersprechen.

Die Hübner GmbH verpflichtet sich, ihr zur Verfügung gestellte Informationen oder Daten
lediglich innerhalb ihres Geschäftsbereichs zu verwenden. Sie wird keine Informationen oder
Daten zu Werbezwecken an Dritte weitergeben. Wir speichern Ihre Daten nur solange wie es für
unsere Zwecke erforderlich und es nach datenschutzrechtlichen Bestimmungen zulässig ist.
Anschließend werden die Daten gelöscht.

Sollten Sie mit der Hübner GmbH per E-Mail oder World Wide Web kommunizieren, erklären
Sie, dass Sie uneingeschränkt zur Übermittlung des Materials berechtigt sind, dass das Material
frei von strafrechtlich relevanten Inhalten und frei von Rechten Dritter ist, dass Sie das Material
vor Übersendung an uns mit größtmöglicher Sorgfalt insbesondere auf verseuchende,
blockierende und zerstörerische Viren untersucht und bei Auffinden ihr Material vor
Übersendung davon gereinigt haben.

Sie erklären sich bei einer ohne nähere Zweckbestimmung erfolgten Übermittlung von Daten
oder Informationen mit der kostenlosen und uneingeschränkten kommerziellen und nicht-
kommerziellen Verwertung und Veröffentlichung des eingesandten Materials durch die Hübner
GmbH einverstanden, insbesondere mit der Veröffentlichung, Vervielfältigung, Weitergabe,
Veränderung und Vernichtung.

Die Hübner GmbH ist in keinerlei Weise verpflichtet, auf unaufgefordert eingesandte E-Mails
oder auf andere Kontaktaufnahmen zu reagieren, insbesondere besteht keinerlei Verpflichtung
übermittelte Informationen aufzubewahren, zurückzugeben oder zu senden, zu bearbeiten,
weiterzugeben oder zu veröffentlichen.

§ 10 [Softwarelizenzen]

Heruntergeladene Software unterliegt neben diesen Nutzungsbedingungen den jeweiligen
Lizenzvereinbarungen. Diese sind der Software beigefügt oder in ihr enthalten. Vor Benutzung der
Software sind Sie verpflichtet, den jeweiligen Bedingungen zuzustimmen.

§ 11 [Links]

Die Webseiten der Hübner GmbH können Verbindungen (Links) zu fremden Webseiten
enthalten. Mit der Aktivierung bestimmter Links verlassen Sie unter Umständen die Webseiten
der Hübner GmbH. Vor der Benutzung solcher Seiten müssen Sie die Nutzungsbedingungen
dieser Seiten lesen und anerkennen.

Die Links stellt die Hübner GmbH nur aus Gründen der Nutzerfreundlichkeit zur Verfügung. Die
Bereitstellung von Links zu fremden Webseiten stellt keine Billigung von deren Inhalten und
keine Empfehlung dar. Den Inhalt der Webseiten anderer Betreiber hat die Hübner GmbH nicht
geprüft, sie hat über diese Seiten keine Kontrolle, sie macht sich die Inhalte nicht zu eigen und
übernimmt weder hierfür noch für gegebenenfalls auf solchen Seiten angebotene Produkte,
Dienstleistungen oder sonstigem Verantwortung. Durch die Bereitstellung der Verbindungen zu
anderen Betreibern von Webseiten wird weder ausdrücklich noch stillschweigend eine
Beziehung zwischen den Betreibern hergestellt.

Die Hübner GmbH behält sich das uneingeschränkte Recht vor, jederzeit und unangekündigt frei
über das Platzieren und Entfernen von Links zu befinden, insbesondere sie aufzunehmen, an
anderer Stelle oder in anderer willkürlicher Reihenfolge anzuordnen, vorübergehend oder
dauerhaft zu sperren oder zu löschen.

Es wird keinerlei Haftung für die Aktivierung, Erreichbarkeit, Aktualität oder Fehlerfreiheit von
Links übernommen.

§ 12 [Maßgebliches Recht, Gerichtsstand]

Die Nutzungsbedingungen der Johannes Hübner Fabrik elektrischer Maschinen GmbH
unterliegen dem deutschen Recht. Die Anwendung von ausländischem oder internationalem
Recht wird ausgeschlossen. Dies gilt auch bei Aufruf und Nutzung der Seiten sowie Download
von Informationen oder Software außerhalb der Bundesrepublik Deutschland

Sofern zulässig, wird als ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesen
Nutzungsbedingungen Gießen vereinbart.

§ 13 [Überschriften]

Die von uns gewählten Überschriften dienen ausschließlich der Übersichtlichkeit. Sie haben keinerlei
rechtliche Bedeutung.

§ 14 [Salvatorische Klausel]

Sollte sich aus irgendwelchen Gründen eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen als
rechtsungültig oder nicht durchsetzbar erweisen, so werden diese Bestimmungen soweit zulässig
durchgesetzt und berühren die weiteren Nutzungs- und Downloadbedingungen im übrigen nicht.
Diese bleiben vielmehr gültig und gemäß ihren Bestimmungen durchsetzbar. Die unwirksame
Bedingung wird durch eine ihr nach Sinn und Zweck am nächsten kommende Bedingung ersetzt.

Datum der letzten Änderung 05.02.2001

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